Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) -- Generell terms and conditions
Allgemeine Geschäftsbedingungen der KlepperMusic Records & Publishing,
Sitz in Deutschland, Annelies-Kupper-Allee 10, 85540 München-Haar, vertreten durch Herrn Karsten K. Klepper.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Geschäfte zwischen diesen Parteien gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies gilt insbesondere für Geschäfte, die über den Internet-Shop unter der Second-Level-Domain www.kleppermusic.com oder www.music4cycling.com sowie über Anbieter von „Internet-Auktionen“ zustande kommen. Für Verträge, die über das „Internet-Auktionshaus“ eBay International AG zu Stande kommen, gelten außerdem dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Herr Karsten K. Klepper, Annelies-Kupper-Allee 10, 85540 München – nachfolgend Verkäufer genannt – erkennt abweichende Bedingungen des Bestellers nur an, wenn dies ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.
§ 2 Vertragsschluss
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den in der Bestellroutine angegebenen Bedingungen durchzuführen, soweit die Bestellung über die Webseite www.kleppermusic.com zu Stande kommt. Die Angebote in der bloßen Produktpräsentation der Webseite sind freibleibend.
Der Bestellvorgang läuft in drei Schritten ab und endet mit dem Absenden der Bestellung an KlepperMusic (Verkäufer). Mit dem Absenden der Bestellung und dem Akzeptieren der AGB’s von KlepperMusic erklärt der Käufer eindeutig die Absicht zum Kauf des Produktes. Das Vertragsverhältnis gilt als geschlossen, sobald der Käufer nach der Bestellung schriftlich (eMail; Post) eine Bestätigung über die Anzahl der(s) bestellten Produkte(s) sowie über die Höhe der daraus resultierenden Zahlung erhalten hat sowie weiterführende Informationen (Kontodetails etc.). Der Käufer hat nun innerhalb von 14 Tagen die Bezahlung zu tätigen. Alle zeitlichen Versäumnisse darüber hinaus führen zur 1. schriftlichen Mahnung und Fristsetzung zum Begleichen der Rechnung per eMail. Wird diese Frist nicht gwahrt kann der Verkäufer innerhalb von 1 Woche das Mahnverfahren gegen den Säumigen einleiten, was zu weiteren Kosten führt.
Schreib-, Druck- oder Rechenfehler auf der Website oder in den Bestätigungsmails berechtigen den Käufer nicht zum Rücktritt – er kann lediglich in Schriftform darauf hinweisen. Der Verkäufer ist daraufhin verpflichtet Fehler dieser Art zu beheben und dann auf der mit der bestellten Ware versendeten Rechnung richtig auszuweisen.
2.1 Die in dem KlepperMusic Records & Publishing.de Onlineshop aufgeführten Produkte stellen kein durch KlepperMusic Records & Publishing bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, KlepperMusic Records & Publishing ein für diesen verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2 Ein solches verbindliches Angebot unterbreitet der Kunde KlepperMusic Records & Publishing durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ auf der Seite „Bestellung bestätigen“ . Das verbindliche Angebot des Kunden ist auf den Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und KlepperMusic Records & Publishing über alle zum Zeitpunkt des Anklickens des Buttons „weiter“ im Warenkorb enthaltenen Waren gerichtet.
2.3 KlepperMusic Records & Publishing ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot des Kunden innerhalb von vier Werktagen, beginnend mit der Absendung der Bestellung gemäß Ziffer 2.2 durch den Kunden, anzunehmen. Mit Annahme durch KlepperMusic Records & Publishing kommt der Vertrag zwischen der KlepperMusic Records & Publishing und dem Kunden zustande.
2.4 Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklich als solche bezeichneten Auftragsbestätigung an den Kunden.
§ 3 Versandkosten, Lieferung
Bei einer Versendung der Ware fallen zusätzlich Versandkosten an, die vom Kunden zu tragen sind und in Form einer Versandkostenpauschale in Rechnung gestellt werden. Soweit durch den Paketdienst bei Nachnahmesendungen ein Entgelt für die Geltübermittlung erhoben wird, ist dieses in der Versandkostenpauschale bereits enthalten. Die Lieferung erfolgt nur in die unter dem Menüpunkt „Versand“ genannten Länder. Bei Lieferungen ins außereuropäische Ausland können zusätzlich Zölle und Gebühren entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
4.1Bei einem zwischen dem Kunden und KlepperMusic Records & Publishing über den KlepperMusic Records & Publishing.de Onlineshop abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b Absatz 1 BGB. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht Ihnen nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312 d, 355 BGB zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
4.2Mit Anklicken des Buttons „Bestellen“ auf der Seite „Bestellung bestätigen“ erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach §§ 355, 312d BGB die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und
- der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 20 Euro nicht übersteigt
oder
- bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung vom Kunden erbracht wurde.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Kosten der Hinsendung werden Ihnen von uns erstattet, bzw. -wenn Sie die Hinsendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes noch nicht bezahlt hatten- nicht mehr verlangt, sofern Sie von Ihrem Widerrufsrecht hinsichtlich aller in einem einheitlichen Bestellvorgang bestellten Waren Gebrauch machen. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr von KlepperMusic Records & Publishing. Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht erhält der Kunde durch einen Klick auf den Button „Widerrufsrecht“.
4.3
(1) Als Besteller im Sinne des § 13 BGB, haben Sie die Möglichkeit bei Erhalt von fehlerhafter Ware, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware sowie dieser Widerrufsbelehrung in Textform unter Angabe von Gründen den zwischen uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Bei Auktionen über ebay oder eine ähnliche Handelsplattform oder wenn der Kunde diese Widerrufsbelehrung in Textform erst nach Vertragsschluss erhält, beträgt diese Frist einen Monat ab Lieferung der Ware. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an KlepperMusic Records & Publishing, Annelies-Kupper-Allee 10, 85540 München, zu erfolgen.
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das Widerrufs-/Rückgaberecht besteht auch nicht bei versiegelter Ware der Audio- oder Videoaufzeichnung (CD/MC/ Schallplatte/ DVD/ MD) oder von Software, wenn Sie die versiegelte Verpackung öffnen oder beschädigen (Entsiegeln).
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Diese Wertersatzpflicht gilt nicht für Käufe die über die Internethandelsplattform ebay zustande gekommen sind. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
§ 5 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Die bei Teillieferungen zusätzlich anfallenden Versandkosten werden von KlepperMusic Records & Publishing getragen.
5.2 KlepperMusic Records & Publishing ist berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn und soweit sie bei Vertragsschluss mit dem Kunden ihrerseits bereits einen Einkaufsvertrag über die Ware abgeschlossen hatte und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde.
5.3 KlepperMusic Records & Publishing wird den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn KlepperMusic Records & Publishing vom Vertrag zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. KlepperMusic Records & Publishing wird dem Kunden im Falle eines solchen Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehlt, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist zu dem Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Wir haften darüber hinaus unbegrenzt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
§ 7 Datenschutz
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen sowie gegebenenfalls mit Auskunfteien vor.
8.2 Wenn und soweit ein Kunde, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland hat, den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat, bleiben die zwingenden Regelungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von Ziffer 6.1 dieser AGB unberührt.
8.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung München vereinbart.
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Links, die auf seiner Website eingefügt werden.
